Sie haben Ware aus dem Ausland gekauft, die sich als mangelhaft herausstellt? Wie sind Ihre Rechte?

Mangos aus Indien, Bananen aus Tansania, Kaffee aus Brasilien und Hosen aus Nepal: der internationale Warenverkehr ist Teil unseres Alltags. Sowohl Unternehmen als auch Privatpersonen bestellen immer mehr Produkte aus anderen Ländern. Was passiert jedoch, wenn Ware bestellt und bereits bezahlt wurde, diese jedoch nicht geliefert wird? Welches Recht ist anwendbar und wie geht der Kunde am effektivsten vor?

Einheitliche Regelung: Das UN-Kaufrecht 

Die gute Nachricht: die internationale Staatengemeinschaft hat in diesen Fällen eine einheitliche gesetzliche Regelung geschaffen. Das UN-Kaufrecht (UNK; englisch United Nations Convention on Contracts for the International Sale of Goods, CISG) regelt Kaufverträge (u.a.) und dessen Gewährleistungsrechte. Von den Top 50 Handelspartnern Deutschlands sind 36 CISG Mitglieder. Absicht des UN-Kaufrechts ist es, ein weltweit einheitliches Kaufrecht zu schaffen, um den internationalen Handel zu vereinfachen und den Vertragspartnern die Gewährleistungsrechte zu ermöglichen. Alle großen Industrienationen sind Vertragsstaaten des UN-Kaufrechts. Die Bundesrepublik hat das CISG im Jahre 1991 ratifiziert. Das UN-Kaufrecht gilt für alle Exportgeschäfte über Waren, sofern die Käufe grenzüberschreitend sind. Außerdem muss Kontakt zu mindestens einem Vertragsstaat des UN-Kaufrechts bestehen. Dabei ist allein die Niederlassung entscheidend, nicht etwa die Staatsangehörigkeit. Danach kommt UN-Kaufrecht zur Anwendung, wenn die Staaten, in denen Käufer und Verkäufer ihre Niederlassung haben, beide Vertragsstaaten des UN-Kaufrechts sind. 

Sie haben Gewährleistungsrechte

Wenn die Sache falsch oder minderwertig ist, hat der Käufer nach den BGB-Vorschriften das Recht, die Sache zurückzugeben und Schadensersatz zu verlangen oder den Kaufpreis zu mindern. Entscheidend ist, dass es sich um eine wesentliche Vertragsverletzung handelt. Zum Beispiel: Wenn gelieferte Säfte anstelle der vereinbarten 100 Prozent Fruchtsaftanteil lediglich 80 Prozent aufweist und daher dem Käufer eine weitere Verwendung nicht zumutbar ist, liegt eine wesentliche Vertragswidrigkeit vor. Ansonsten führen selbst schwerwiegende Mängel nicht zu einer wesentlichen Vertragswidrigkeit, wenn der Verkäufer ohne zumutbare Belastung für den Käufer bereit ist, nachzuliefern. 

Sollten Sie vor Herausforderungen im Rahmen Ihres Warenvertrags stehen, sei es durch fehlende oder mangelhafte Lieferung, durch das Ausbleiben Ihrer Bezahlung oder etwa durch eine Schlechtleistung, rufen Sie gerne an. Als spezialisierte Kanzlei helfen wir Ihnen gerne in Ihren Fragen weiter. 

Foto: @nrd/Nico Titto

Kommentar verfassen

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

Scroll to Top